Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der ELB Digital Agentur GmbH & Co. KG (nachfolgend „ELB DIGITAL“) und ihren Kunden.
§1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ELB DIGITAL ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§2 Leistungen
ELB DIGITAL erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, E-Commerce, Software- und App-Entwicklung, SEO, Online-Marketing, Branding, Wartung sowie verwandten digitalen Leistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern dieser nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
§3 Vertragsschluss
Angebote von ELB DIGITAL sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte, Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug ist ELB DIGITAL berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
§6 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte eingeräumt.
§7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen.
§8 Haftung
ELB DIGITAL haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ELB DIGITAL nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
§10 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
§12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.